Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Nachbarantrag gegen Universitätszentralgebäude

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 47 NVStättVO; § 54 Abs. 2 VwGO
  Anspruch eines Nachbarn auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für den Neubau eines Zentralgebäudes der Universität Lüneburg

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  NVStättVO § 47; VwGO § 54 Abs. 2
  Anspruch eines Nachbarn auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für den Neubau eines Zentralgebäudes der Universität Lüneburg

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Angriff der Landeskrankenhilfe gegen geplantes Zentralgebäude der Leuphana Universität Lüneburg erfolglos

• lto.de (Kurzinformation)

  Nachbarn werden durch geplantes Uni-Hauptgebäude nicht gestört

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anspruch eines Nachbarn auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für den Neubau eines Zentralgebäudes der Universität Lüneburg

Verfahrensgang

• VG Lüneburg, 06.09.2011 - 2 B 67/11
• OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (15)

• OVG Niedersachsen, 19.07.2004 - 1 ME 116/04

  Veränderung der Gebietsart durch Errichtung eines Geschäftes, das teilweise im …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Dass nur ein schmaler Grundstücksstreifen betroffen sei, ändere daran nichts, da nach der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 19.7.2004 - 1 ME 116/04 -, NVwZ-RR 2005, 231) ein geplantes Vorhaben und dessen Auswirkungen nur einheitlich beurteilt werden könnten.

  Der Hinweis der Antragstellerin auf den Senatsbeschluss vom 19. Juli 2004 (- 1 ME 116/04 -, NVwZ-RR 2005, 231) geht fehl.

• BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06

  Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Unter besonderen Umständen hat das Bundesverwaltungsgericht eine Überschreitung der Orientierungswerte um bis zu 10 dB(A) für denkbar gehalten (BVerwG, Urt. v. 22.3.2007 - 4 CN 2.06 -, BVerwGE 128, 238 = DVBl. 2007, 834).
• OVG Niedersachsen, 15.01.2007 - 1 ME 80/07

  Erdrückende Wirkung eines Vorhabens

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Was darunter zu verstehen ist, hat der Senat in einer Vielzahl von Entscheidungen ausgeführt (vgl. insbesondere Beschl. v. 15.1.2007 - 1 ME 80/07 -, NdsVBl. 2007, 248).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 7 B 1803/10

  Vereinbarkeit einer i.R.e. Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Zunächst würde er nur die Art, nicht auch das Maß der Nutzung (also auch die Höhe baulicher Anlagen, § 16 BauNVO ) erfassen, jedenfalls soweit nicht im Einzelfall "Quantität in Qualität umschlägt" (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 17.2.2011 - 7 B 1803/10 -, NWVBl 2011, 388).
• OVG Niedersachsen, 18.02.2011 - 1 ME 252/10

  Wirksamkeit eines Bebauungsplans mit einer gebietsbezogenen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Schließlich wird eine schalltechnische Untersuchung nicht bereits dadurch erschüttert, dass einzelne Ansatzpunkte als fehlerhaft gerügt werden, ohne dass zugleich plausibel gemacht wird, dass dies mehr als marginale Auswirkungen auf das Gesamtergebnis haben kann (vgl. Senatsbeschl. v. 18.2.2011 - 1 ME 252/10 -, www.dbovg.niedersachsen.de und juris; LS in BauR 2011, 1052 ).
• BVerwG, 28.07.2010 - 4 B 29.10

  Bindungswirkung und Auslegung von technischen Regelwerken; schädliche Immissionen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Auf den von der Antragstellerin angeführten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Juli 2010 (- 4 B 29.10 -, BauR 2010, 2083 ) - der freilich eine andere Problematik betrifft - kommt es insoweit deshalb nicht mehr an.
• BVerwG, 14.12.1973 - IV C 71.71

  Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen eine nachbarschützende Vorschriften nicht …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Gebietsübergreifender Nachbarschutz kommt jedoch dann in Betracht, wenn die näheren Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplanes, namentlich seine Begründung erkennen lassen, seine nachbarschützenden Wirkungen seien nicht auf die Grundstücke im Plangebiet beschränkt; vielmehr sollten sie auch außerhalb davon gelegenen Grundstücken zugute kommen (vgl. insbesondere BVerwG, Urt. v. 14.12.1973 - IV C 71.71 -, DVBl. 1974, 358, 361;… vgl. auch Bad.-Württ. VGH, Urt. v. 12.10.1986 - 3 S 1379/88 -, BRS 49 Nr. 26, S. 56 = NVwZ-RR 1990, 4).
• VGH Bayern, 24.03.2009 - 14 CS 08.3017

  Nachbarrechtsstreit

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Nach Maßgabe des gemeindlichen Willens kann danach auch eine Erstreckung des nachbarlichen Schutzwecks auf außerhalb des Plangebiets gelegene Grundstücke angenommen werden, wie es der Senat in seinem Beschluss vom 28. März 2001 (- 1 MA 819/01 - vgl. auch VGH München, Beschl. v. 24.3.2009 - 14 CS 08.3017 -, juris) für möglich gehalten hat:.
• BVerwG, 29.03.1968 - IV C 27.67

  Pflicht zur Schaffung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge, Bedingung und …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Unbeschadet des Umstands, dass der Eintritt einer Bedingung auch gänzlich ausbleiben kann mit der Folge, dass das Bauvorhaben gar nicht realisiert werden darf (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.3.1968 - IV C 27.67 -, BVerwGE 29, 261 = NJW 1968, 1842 ), muss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gesichert sein, dass Nachbarrechte bei Bedingungseintritt nicht zwingend verletzt werden.
• OVG Niedersachsen, 25.01.2007 - 1 ME 177/06

  Nachbarschutz gegen Einkaufszentrum; Prüfungsmaßstab im Eilverfahren; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 ME 188/11

  Die Maßstäbe für einen Anspruch auf Nachbarrechtsschutz hat der Senat u.a. in seinem Beschluss vom 25. Januar 2007 (- 1 ME 177/06 -, BauR 2007, 1394 ) ausführlich dargelegt.
• OVG Niedersachsen, 31.05.2006 - 1 ME 17/06

  Zulässigkeit einer zusätzlich festgesetzten Nutzung "Hotel" neben der Festsetzung …
• OVG Niedersachsen, 11.12.2003 - 1 ME 302/03

  Errichtung eines Einzelhandelmarktes; Verstoß gegen textliche Festsetzungen eines …
• OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

  Planerische Bewältigung des Nebeneinanders eines städtebaulich dominanten …
• VGH Baden-Württemberg, 12.10.1988 - 3 S 1379/88

  Ausfertigung von Bauleitplänen - Planübergreifender Nachbarschutz - …
• OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

  Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer Normenkontrolle aufgrund …

• OVG Niedersachsen, 22.12.2014 - 1 MN 118/14

  Bebauungsplan; Durchführungsvertrag; Festsetzung; Grenzabstand; Ausnahme von …

  Dass es die bislang vorhandene Situation lediglich verändert, reicht hierfür nicht aus (…vgl. Senat, Beschl. v. 15.1.2007 - 1 ME 80/07 -, juris Rn. 13 = ZfBR 2007, 284 = BRS 71 Nr. 88; Beschl. v. 19.1.2012 - 1 ME 188/11 -, juris Rn. 47).
• OVG Niedersachsen, 22.04.2015 - 1 KN 126/13

  Bebauungsplan; Bebauungsplan der Innenentwicklung; beschleunigtes Verfahren; …

  Dass es die bislang vorhandene Situation lediglich verändert, reicht hierfür nicht aus (…vgl. Senat, Beschl. v. 15.1.2007 - 1 ME 80/07 -, juris Rn. 13 = ZfBR 2007, 284 = BRS 71 Nr. 88; Beschl. v. 19.1.2012 - 1 ME 188/11 -, juris Rn. 47).
• OVG Niedersachsen, 02.04.2012 - 1 OA 48/12

  Erstattung von Kosten für ein vom Nachbarn privat eingeholtes Lärmgutachten …

  In Bezug auf das Rechtsschutzbedürfnis hat der Senat in einem ähnlichen Fall jüngst ausgeführt (Beschl. v. 19.1.2012 - 1 ME 188/11 -, juris):.

 
• VGH Bayern, 23.11.2022 - 9 CS 22.1942

  Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Mehrfamilienhaus in Innenstadtlage

  Er müsste das Risiko tragen, dessen nicht rechtzeitig gewahr zu werden (NdsOVG, B.v. 19.1.2012 - 1 ME 188/11 - juris Rn. 19 f.;… vgl. auch B.v. 9.8.2019 - 12 MS 34/19 - juris Rn. 14;… Schoch in Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, Stand Febr. 2022, § 80 VwGO Rn. 494 m.w.N.) oder aus anderen Gründen keinen rechtzeitigen Rechtschutz erlangen zu können (…vgl. zum Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses aufgrund vollendeter Tatsachen BayVGH, B.v. 17.11.2015 - 9 CS 15.17623 - juris Rn. 18).
• VG Saarlouis, 31.07.2018 - 5 L 2652/16

  Anfechtung einer Baugenehmigung; Erteilung eines Bauscheins unter einer …

  OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 03.11.2015 - 4 B 652/15 -, BauR 2016, 648 = BRS 83 Nr. 138; OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.01.2012 - 1 ME 188/11 -, juris.
• VG Hannover, 18.05.2018 - 12 A 3782/17

  Bauaufsichtliches Einschreiten; Baugrenze; Beseitigungsanordnung; …

  45 Die Festsetzung von Baugebieten hat auch nachbarschützende Wirkung, grundsätzlich jedoch nur zugunsten der Grundstückseigentümer im jeweiligen Baugebiet (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55/07 -, juris Rdnr. 5; Nds. OVG, Beschl. v. 19.01.2012 - 1 ME 188/11 -, juris Rdnr. 26), hier also zugunsten der Eigentümer von Grundstücken in dem festgesetzten Wochenendhausgebiet und nicht aber zugunsten der Eigentümer in dem angrenzenden allgemeinen Wohngebiet.
• VG Lüneburg, 23.07.2013 - 2 B 21/13

  Allgemeines Wohngebiet; Aussetzungsantrag; Baubeginn; Baugebiet; Baugrenze; …

  Zu dessen Voraussetzungen hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 19.1.2012 (- 1 ME 188/11 -, veröffentlicht in der nds. Rechtsprechungsdatenbank) ausgeführt:.
• VG Osnabrück, 07.02.2017 - 2 B 23/16

  Aufschiebende Bedingung; Beurteilungspegel; Emissionskontingent; …

  Gebietsübergreifender Nachbarschutz kommt dann in Betracht, wenn die näheren Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplanes, namentlich seine Begründung, erkennen lassen, seine nachbarschützenden Wirkungen seien nicht auf die Grundstücke im Plangebiet beschränkt; vielmehr sollten sie auch außerhalb davon gelegenen Grundstücken zugutekommen (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 19.01.2012 - 1 ME 188/11 - juris mit Verweis auf BVerwG, Urteil vom 14.12.1973 - IV C 71.71 -, DVBl. 1974, 358, 361;… VGH B-W, Urt. v. 12.10.1986 - 3 S 1379/88 -, BRS 49 Nr. 26, S. 56 = NVwZ-RR 1990, 4).
• VG Schleswig, 15.06.2021 - 2 B 21/21

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)

  Gebietsübergreifender Nachbarschutz kommt dann in Betracht, wenn die näheren Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplanes, namentlich seine Begründung, erkennen lassen, seine nachbarschützenden Wirkungen seien nicht auf die Grundstücke im Plangebiet beschränkt; vielmehr sollten sie auch außerhalb davon gelegenen Grundstücken zugutekommen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.01.2012 - 1 ME 188/11 - mit Verweis auf BVerwG, Urt. v. 14.12.1973 - IV C 71.71 -).